Kolumne

Bayerns Landtag

Von: Tilman Weigel

Die Geschichte des Bayerischen Landtags beginnt 1919. Damals wurde der Erste Bayerische Landtag gewählt, erstmals auch von Frauen. Die Bezeichnung Erster Bayerischer Landtag trug er übrigens bis die Nationalsozialisten ihn 1933 abschafften. Seit seiner Wiedergründung 1946 heißt er nur noch Bayerischer Landtag.

Die Ständeversammlung

Der Sitz des Bayerischen Landtags, das Maximilianeum in München – Foto: Thommess

Im Prinzip beginnt seine Geschichte allerdings schon ziemlich genau 100 Jahre früher, im Jahr 1819. Damals wurde eine Ständevertretung eingeführt, die nach britischem Vorbild aus zwei Kammern bestand. Die Erste Kammer war wie das Oberhaus in Großbritannien eine Vertretung des Adels und wurde auch als Kammer der Reichsräte bezeichnet. Die Zweite Kammer, die Kammer der Abgeordneten, ist am ehesten mit dem heutigen Landtag vergleichbar und bestand aus vom Volk gewählten Abgeordneten. Zumindest von dem Teil des Volkes, der Grundbesitz hatte und männlich war. Denn die Vorherrschaft des ländlichen Adels sollte gewahrt bleiben, die städtische Bevölkerung, vor allem aber Frauen und Besitzlose wurden benachteiligt.

Deshalb wurde nach Ständen gewählt. Adelige Grundherren mit eigener Gerichtsbarkeit durften ein Achtel der Abgeordneten bestimmen, die Geistlichkeit ein weiteres Achtel. Beide wählten ihre Abgeordneten direkt, anders als die Städte und Märkte, die ein Viertel der Abgeordneten bestimmten und die übrigen Grundherren, die die übrige Hälfte wählten. Hier erfolgte die Wahl über Wahlmänner. Erst 1881 wurde die geheime und 1906 die direkte Wahl aller Abgeordneten eingeführt.

Der Erste Landtag

Die amtierende Landtagspräsidentin Barbara Stamm – Foto: Christian "VisualBeo" Horvat

Doch zu einer mit dem heutigen Landtag vergleichbaren Institution wurde das Parlament erst 1919. Damals wurde das erste Mal ein Landtag von allen Erwachsenen gewählt, also auch von Frauen und Grundbesitzlosen. Die Bamberger Verfassung aus dem gleichen Jahr bestätigte diese Veränderungen. Die Erste Kammer wurde abgeschafft und der Ministerpräsident künftig nicht mehr vom König, sondern vom Parlament bestimmt. Allerdings war der neue Landtag bedroht. Zunächst putschten 1919 die Linken und installierten eine Räterepublik, dann 1923 die Rechten. Doch die Räte wurden vertrieben und der Hitlerputsch scheiterte. Zumindest vorerst, denn Hitler wurde bekanntlich Reichspräsident und der Landtag am 5. März 1933 gleichgeschaltet und 1934 schließlich aufgelöst.

Der Landtag heute

1946 wurde der Landtag wieder gegründet. Nachdem das alte Landtagsgebäude im Krieg zerstört wurde, residiert der Landtag seitdem im Maximillianeum. Zunächst sah es sogar so aus, als würde er ganz neue Macht bekommen, denn Bayern wollte ein unabhängiger Staat werden. Außerdem gab es nun auch wieder eine zweite Kammer, den 1999 abgeschafften Senat. Vier Parteien gehörten dem neuen, am 1. Dezember 1946 gewählten Landtag an, obwohl es eine 10-Prozent-Hürde gab, die in mindestens einem Bezirk übersprungen werden musste. In den 50er Jahren saßen sogar regelmäßig Abgeordnete aus fünf Fraktionen im Parlament, 1982 waren es nur noch zwei.

Hans Ehard, der erste Ministerpräsident, der vom Landtag gewählt wurde – Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F011950-0010 / Bedel / CC-BY-SA

Die ersten Ministerpräsidenten setzte noch die Militärregierung ein. Mit dem Bamberger Hans Ehard von der CSU wurde aber schon 1946 erstmals ein Ministerpräsident vom Landtag gewählt. Mit Ausnahme der Jahre von 1954 bis 1958 stellten die Christsozialen immer den Ministerpräsidenten und von 1962 bis 2008 regierten sie stets mit absoluter Mehrheit. 187 Abgeordnete gehören ihm an. Sie verteilen sich auf fünf Fraktionen sowie die fraktionslose Abgeordnete Gabriele Pauli.

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